„Die politische Klasse wird getragen von dem vieltausendstimmigen Chor derer, die ihr durch die schon erfolgte oder nocht erhoffte Vergabe von Ämtern und Würden verpflichtet sind. Der Nachweis der Mängel wird dadurch schon im Ansatz erschwert, dass es eine Fülle von Denkmustern (Paradigmen), Formeln und Theorien gibt, welche die ideologische Grundthese vom quasi automatischen Funktionieren des Systems stützen. Sie suchen die Lücke zwischen Norm und Wirklichkeit nicht etwa durch Verbesserungen der Wirklichkeit zu schließen, sondern dadurch, dass sie die Norm lax interpretieren oder die Wirklichkeit vernebeln. Dem Anliegen, die Macht trotz ihrer demokratischen Mängel zu legitimieren, dienen:
wissenschaftliche Paradigmen
politische Formeln
wissenschaftliche Theorien
Denk- und Sprachverbote (= "political correctness")
Inszenierungen der Wirklichkeit und
die so genannte politische Bildung
(...)
Lässt man sich von den scheuklappenartigen Paradigmen und politischen Formeln saber nicht blenden und den Weg zur Erkenntnis nicht von schönfärberischen Theorien verlegen, so erkennt man, dass die beiden Grundprinzipien unserer Staatsform, Gemeinwohl und Demokratie, vom bestehenden System nur noch sehr eingeschränkt verwirklicht werden.“
Hans Herbert von ArnimHans Herbert von Arnim deckt auf, wie politische Macht oft durch Netzwerke und ideologische Schleier gesichert wird – statt durch echte Verbesserungen.
Dieses Zitat enthüllt auf prägnante Weise, wie politische Macht oft durch Netzwerke und ideologische Schleier abgesichert wird, anstatt durch echte Verbesserungen.
Hans Herbert von Arnim war ein deutscher Jurist und Politikwissenschaftler, der sich kritisch mit politischen Strukturen und der Demokratie auseinandersetzte.
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Hans Herbert von Arnim über die verborgenen Mächte der politischen Klasse – Enthüllende Einsichten!
Hans Herbert von Arnim (geb. 1942) ist Professor für Politikwissenschaft mit Schwerpunkt auf demokratischen Systemen und politischer Theorie. Er hat umfangreich über demokratische Defizite und politische Klassenforschung publiziert.
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Copyright © yoice.net – Quote Artwork"Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, dass sie keine ist. Das Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wahrheit NICHTS zu sagen. ... Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das System ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos. ... Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde. Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen."
Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim
Copyright © yoice.net – Quote Artwork"Die Machtstrukturen, die entstanden sind, sind demokratisch nicht legitimiert und sie sind durch keinen Prozess der Wahl mehr abwählbar. Die wichtigsten Machtstrukturen unserer Gesellschaft sind dem Wähler gar nicht mehr zugänglich… man möchte nicht, dass der normale Bürger überhaupt weiß, dass sie existieren. Sie sollen im öffentlichen Diskussionsrahmen unsichtbar sein."
Prof. Rainer Mausfeld
Copyright © yoice.net – Quote Artwork"Was aber könnte Demokratie für die Mächtigen attraktiv machen, deren Macht sie ja gerade einschränkt und bedroht? Die Antwort ist ganz einfach: Nichts! Denn Demokratie bedeutet gerade, die Machtbedürfnisse der Mächtigen und Reichen einzuschränken, woran sie naturgemäß kein Interesse haben. Damit ergibt sich nun ein Spannungsverhältnis zwischen den Bedürfnissen der Herrschenden, ihren Status zu stabilisieren, und unserem Bedürfnis, uns gesellschaftlich autonom und hinsichtlich unserer gesellschaftlichen Situation als selbstbestimmt zu fühlen. Dieses fundamentale Spannungsverhältnis hat sich in der Geschichte häufig in Form von Revolutionen entladen. Wie läßt sich aus Sicht der Herrschenden dieses Spannungsverhältnis entschärfen, wenn man blutige Revolutionen vermeiden möchte? Die Lösung liegt darin, das Freiheitsbedürfnis der Bürger mit einem Surrogat zu ‚stillen‘, es mit einer Ersatzdroge zu befriedigen, nämlich der Illusion von Demokratie. Um eine solche Illusion von Demokratie zu schaffen, benötigt man vor allem - und genau hier kommt die Herden-Metapher wieder ins Spiel - eine Rechtfertigungsideologie, die begründet, warum das Volk unmündig sei und einer Führung bedürfe. Ferner muß die für das Volk so attraktive Idee von Demokratie so entleert werden, dass sie nur noch auf einen Wahlakt beschränkt ist. Und schließlich benötigt man ein kontinuierliches Demokratiemanagement, damit das Volk bei dem Wahlakt auch so will, wie es wollen soll."
Prof. Rainer Mausfeld
Copyright © yoice.net – Quote Artwork"Alle vier Jahre wählt es den Bundestag. Die ihm von den Parteien vorgelegten Listen oder Personen sind schon vorher durch die Parteien gewählt. Der Vorgang dieser verborgenen Vorwahl, die die eigentliche Wahl ist, ist verwickelt; die Namen für die Wahlkreislisten und die Landeslisten werden nicht auf gleiche Weise aufgestellt. Immer aber sind es die Parteigremien, nie das Volk, das an diesem entscheidenden Anfang beteiligt wäre. Man muss Parteimitglied sein, um bei dieser Wahl irgendwo mitwirken und um aufgestellt werden zu können. Auch wer Parteimitglied ist, hat als solches eine geringe Wirkung bei den Nominierungen. Entscheidend wählt die Parteienhierarchie und Bürokratie.[…] Selbst die Wahlen sind keine eigentlichen Wahlen, sondern Akklamation zur Parteienoligarchie. [….] Die Parteien, die keineswegs der Staat sein sollten, machen sich, entzogen dem Volksleben, selber zum Staat [….] Die Staatsführung liegt in den Händen der Parteienoligarchie [….] Ihre durch keine Spannung zu anderer Macht eingeschränkte Stellung verführt [….] die Parteien wollen durch ihre eigenen Leute die Plätze besetzen. Das ist der Lohn für die Parteiarbeit, die Beute des Siegers nach der Wahlschlacht [….]"
Karl Jaspers
Copyright © yoice.net – Quote Artwork"Die Regierung besteht aus einer Bande von Männern, die genau wie du und ich sind. Im Großen und Ganzen verfügen sie über keinerlei besondere Begabung für die Regierungsgeschäfte; sie haben lediglich ein Talent dafür, Ämter zu erlangen und zu behalten. Ihr wichtigstes Mittel zu diesem Zweck besteht darin, Gruppen ausfindig zu machen, die sich nach etwas sehnen, das sie nicht bekommen können, und ihnen zu versprechen, es ihnen zu geben. In neun von zehn Fällen ist dieses Versprechen nichts wert. Im zehnten Fall wird es eingelöst, indem A geplündert wird, um B zu befriedigen. Mit anderen Worten: Die Regierung ist ein Vermittler bei der Plünderung, und jede Wahl ist eine Art Vorab-Versteigerung gestohlener Güter."
Henry Louis Mencken
Copyright © yoice.net – Quote Artwork"Sie haben vielleicht bemerkt, dass ich mich über eine Sache nicht beschwere: Politiker. Jeder beschwert sich über Politiker. Jeder sagt, dass sie scheiße sind. Was denken Sie denn, woher diese Politiker kommen? Sie fallen nicht vom Himmel. Sie kommen nicht durch eine Membran aus einer anderen Realität. Sie kommen aus amerikanischen Elternhäusern und amerikanischen Familien, aus amerikanischen Häusern, amerikanischen Schulen, amerikanischen Kirchen, amerikanischen Unternehmen und amerikanischen Universitäten, und sie werden von amerikanischen Bürgern gewählt. Das ist das Beste, was wir tun können, Leute. Das ist es, was wir zu bieten haben. Das ist es, was unser System hervorbringt: Müll rein, Müll raus. Wenn man selbstsüchtige, unwissende Bürger hat, wird man auch selbstsüchtige, unwissende Führer bekommen. Amtszeitbeschränkungen werden nichts bringen; man wird nur mit einem neuen Haufen egoistischer, ignoranter Amerikaner enden. Also, vielleicht, vielleicht, vielleicht sind es nicht die Politiker, die scheiße sind. Vielleicht ist hier etwas anderes scheiße... zum Beispiel die Öffentlichkeit. Ja, die Öffentlichkeit ist scheiße. Es gibt einen schönen Wahlkampfslogan für jemanden: "Die Öffentlichkeit ist scheiße. Scheiß auf die Hoffnung.""
George Carlin
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