Julia Dietze warnt: Deutschland wird zum Polizeistaat – Geschichte wiederholt sich!

"Wir können hinschauen wo wir wollen, in allen westlichen Ländern, ob in Amerika oder Europa, gewinnen die Faschisten immer mehr Macht (und die Linken helfen ihnen dabei) und verwandeln die Länder in Überwachungs- und Polizeistaaten. Der Faschismus von heute hat Äußerlich nichts mit dem aus der Vergangenheit zu tun. Keine Uniformen, Stechschritt und erhobener Gruß. Nein, er ist modern, raffiniert verpackt und wird mit PR verkauft." Umberto Eco

"Die Freiheitsbedrohung in Deutschland, die kommt nicht mit Gewalt und laut daher, sondern sie kommt leise daher. Sie kommt mit allerlei Begründungen daher, mit oftmals auch gut gemeinten Begründungen. Zum Beispiel, wenn es um die Bürgerrechte geht. In Zeiten, wo wir alle Sorgen haben wegen Terrorgefahr, wo wir alle natürlich auch alles tun müssen für unsere Bürgerinnen und Bürger und dass sie unversehrt ein glückliches Leben führen können. In solchen Zeiten kommen dann Parteien her und Politiker und sagen: ’Das ist die Zeit, wo man wieder mal günstig Bürgerrechte, die uns sowieso ein wenig immer stören, scheibchenweise reduzieren kann. Freiheit stirbt immer zentimeterweise, hat einmal Karl Herrman Flach formuliert. Und Freiheit stirbt nicht durch Politiker, stirbt nicht dadurch, dass man Bürgerrechte und Freiheitsrechte von Politik wegen einschränken will, sondern dann wird es gefährlich für die Freiheit, wenn die Bürgerinnen und Bürger ihr eigenes Immunsystem vergessen, das sie wappnen muss gegen jede Freiheitsbedrohung. Und für mich ist das das entscheidende Selbstverständnis unserer Partei. Dass wir eben sagen: Für uns kommt erst der Bürger und dann der Staat. Andere Parteien vertrauen zuerst dem Staat und vertrauen erst dann dem Bürger. Man kann mit dem Vorwand, man schaffe Sicherheit, jedes Bürgerrecht in Zweifel ziehen. Man kann mit dem Vorwand, die Sicherheit brauche das, jede gesetzliche Verschärfung beschließen. Wir wehren das ab, wo wir können, in der Bundesregierung, im Parlament, aber meine Damen und Herren, wir brauchen auch die Bürgerinnen und Bürger. Wir brauchen auch selbstbewusste Bürgerinnen und Bürger, die sich den Satz nicht gefallen lassen: „Wer nichts zu verbergen hat, soll sich doch gefälligst nicht beklagen.“ Nein, wir wollen ein Volk von selbstbewussten Staatsbürgern und nicht von Staatskunden, nicht von Untertanen." Guido Westerwelle

"In einer Situation, in der man sich bedroht fühlt, gibt es weniger Raum, die Regierung zu kritisieren, weil man dann sofort als Verräter abgestempelt wird. So ist es jetzt Krieg. Wir sind in einem nationalen Notstand. Wir müssen uns alle um die Regierung einen und jeder, der dem widerspricht oder die Regierung kritisiert, ist ein Verräter. [...] Deshalb schaffen Führer sehr oft auch dann künstliche Bedrohungen, wenn es keine wirkliche Gefahr gibt." Yuval Noah Harari