Ursula von der Leyen | Gerechtigkeit betrifft immer zwei Seiten
"Gerechtigkeit betrifft immer zwei Seiten: den, der es bezahlt, und den, der es bekommt."
Ursula von der Leyen
"Gerechtigkeit betrifft immer zwei Seiten: den, der es bezahlt, und den, der es bekommt."
Ursula von der Leyen
"Die ganze Tendenz unseres Gesetzes geht in Richtung des absoluten Verbots aller Ideen, die in der geringsten Form von den akzeptierten Plattitüden abweichen, und hinter dieser Tendenz des Gesetzes steht eine weitaus mächtigere Kraft wachsender Gewohnheit, und unter dieser Gewohnheit gibt es eine natürliche Philosophie, die Konformität zur edelsten aller Tugenden und das freie Funktionieren der Persönlichkeit zu einem Kapitalverbrechen gegen die Gesellschaft erhebt."
Henry Louis Mencken
"Die wahren Machthaber in Washington sind unsichtbar und üben ihre Macht hinter den Kulissen aus."
Felix Frankfurter
"Einer meiner für mich bedeutsamsten Momente in meiner Berufslaufbahn war neben der Vereidigung zur Rechtsanwältin das Unterzeichnen meiner ersten – auch erfolgreichen – Verfassungsbeschwerde. Mich schmerzt, dem höchsten Gericht Deutschlands in grundsätzlicher Hinsicht kein Vertrauen mehr entgegenbringen zu können."
Jessica Hamed
"Die Gerechtigkeit wohnt in einer Etage, zu der die Justiz keinen Zugang hat."
Friedrich Dürrenmatt
"Gesetze sind – auch und gerade in der modernen Demokratie – selten Instrumente, die das Recht gegen das Unrecht durchsetzen, sondern meistens politische Werkzeuge, mit denen die politisch Schwachen zugunsten der politisch Starken ausgebeutet, beraubt, unterdrückt und instrumentalisiert werden."
Roland Baader
„In einer geldgesteuerten Scheindemokratie steht das Finanzsystem über dem Recht.“ Das ist staatlich legalisierter Betrug. Die Folgen dieses Betruges sind: Ausbeutung von Mensch & Natur, quantitativer Wachstumszwang, Staatsverschuldung, Privatisierung, fortscheitende Verarmung vieler Menschen, Vermögens- & Machtkonzentration bei den Reichsten, Korruption, Krisen & Kriege. Die Lückenpresse, Konzerne & die regierenden Politikmarionetten sind Bestandteile dieses Betrugssystems."
Rico Albrecht
„Wenn du Sklave der Banken bleiben willst und ihnen die Kosten deiner eigenen Versklavung bezahlen möchtest, dann lass sie weiter die Ausgabe der Währung kontrollieren und die Geldmenge der Nation regulieren“
Sir Josian Stamp
„Und ein freiheitlicher Staat respektiert die körperliche Unversehrtheit insoweit absolut, als medizinische Behandlungen nicht gegen den Willen des Betroffenen stattfinden dürfen. Ein Staat, der sich anschickt, Körper und Geist seiner Bürger zu kontrollieren, ist übergriffig und handelt totalitär.“ Kai Möller
„Man kann eine Gesellschaft, man kann eine Wirtschaft, man kann persönliche Beziehung auch zu Tode schützen."
„Wir haben einen Kanzler, der ein Lügner ist“
„Gedanken sind mächtiger als Waffen. Wir erlauben es unseren Bürgern nicht, Waffen zu führen – warum sollten wir es ihnen erlauben, selbständig zu denken?“
Josef Stalin
"Regierung ist die Illusion von Autorität, aber noch wichtiger ist, dass Regierung Gedankenkontrolle ist. Wenn man will, dass die Menschen an diese fiktive Sache namens "Autorität" glauben, muss man natürlich zuerst den Geist des Kollektivs formen, um diese falsche Ideologie zu akzeptieren. Das ist es, was die Regierung ist. Es ist die Illusion einer "offiziellen" Gruppe von Menschen da draußen, die allen anderen vorschreiben, was sie zu tun haben und wie sie es tun sollen. Die Wahrheit ist, dass es so etwas wie Autorität nicht gibt und dass die Regierung eine Illusion ist, die wir uns durch das irrationale Denken eines kontrollierten Geistes selbst auferlegt haben."
„Die Taktik von den Querdenker:innen ist es, sich Stück für Stück die Straße zu erkämpfen. Polizei muss handeln und im Zweifelsfall Pfefferspray und Schlagstöcke einsetzen. Wir dürfen ihnen kein Millimeter überlassen!“
„Eines Tages wird es rauskommen. Bevor Präsident Donald Trumps Administration zum Ende kam, schrieb ich ihm. Darin bat ich ihn darum, Assange zu begnadigen. Denn am Ende ihrer Amtszeit können Präsidenten ihre Regierungsmacht zu einem solchen Zweck nutzen. Nun, ich schickte ihm diesen Brief... und erhielt nie eine Antwort.“
„Wenn Plündern für eine Gruppe in der Gesellschaft zur Lebensart wird, schaffen sie im Laufe der Zeit ein Rechtssystem welches dies legalisiert und einen Moralkodex der es glorifiziert.“
"Die Lage ist eindeutig. Und ich glaube die Kollegen [Ärzte, die Kinder impfen] sind reichlich naiv, wenn sie die Patienten nicht restlos aufklären, was da eigentlich los ist. Und der politische Wind kann jederzeit drehen. Und wenn dann Kinder sterben, verjährt das erst nach 20 Jahren. Und dann werden Sie als Arzt wegen fahrlässiger Tötung verklagt und SIe werden ins Gefängnis kommen - auch noch nach 15 Jahren. [...] Ich glaube, das verstehen viele Kollegen nicht."
„Rechtsbankrott ist das Unvermögen einer Rechtsordnung, den Rechtsunterworfenen Recht zu verschaffen. Eine Einrichtung, insbesondere eine Rechtseinrichtung offenbart beispielsweise Rechtsbankrott, wenn sie Lügner an die Spitze gelangen lässt, Schmierer zu Schriftführern macht, Betrüger zu Kassieren, Fälscher zu Protokollanten, Hochstapler zu Beisitzern und Erpresser zur Rechtsaufsicht. Eine Besserung verspricht unter solchen Umständen allein die vollständige Rückkehr zu allgemein anerkannten Werten (z. B. Wahrheit, Freiheit) und Rechtsgrundsätzen (z. B. pacta sunt servanda, Willkürverbot, Wettbewerb usw.)“
"Für meine Regierung gibt es keine roten Linien mehr bei all dem, was zu tun ist."
„Es ist empörend, wie die Bundesverfassungsrichter den Eilantrag verzögern, während die Bundesregierung die juristisch höchst umstrittene ,Bundes-Notbremse‘ sogar noch verlängern will. Das Karlsruher Gericht verhält sich damit wie ein politischer Erfüllungsgehilfe, statt seine Aufsichtspflicht wahrzunehmen. Es entsteht der furchtbare Eindruck der Gleichschaltung.“
"Es liegt etwas Totalitäres darin, von einer Person unter Strafandrohung zu verlangen, sich eine Flüssigkeit in den Körper injizieren zu lassen. Gerechtfertigt wäre das nur im Ausnahmefall"
"Jeder hat das Recht, seine eigenen Entscheidungen zu treffen, aber niemand das Recht, sie anderen aufzuzwingen."
„Wenn du überredet, ermahnt, unter Druck gesetzt, belogen, durch Anreize gelockt, gezwungen, gemobbt, bloßgestellt, beschuldigt, bedroht, bestraft und kriminalisiert werden musst… Wenn all dies als notwendig erachtet wird, um deine Zustimmung zu erlangen – kannst du absolut sicher sein, dass das, was da angepriesen wird, nicht zu deinem Besten ist.“
„[…] Im Ergebnis bedeuten diese normativen Veränderungen, dass eine Gruppe von Gesellschaftsmitgliedern sukzessive aus dem »Universum der allgemeinen Verbindlichkeit« ausgeschlossen Wird, das für die Anderen, die Zugehörigen zur Mehrheitsgesellschaft, nach wie vor in Geltung ist, nun aber exklusiv wird. Dieser Vorgang ist, wie gesagt, die zentrale Voraussetzung für die Entstehung genozidaler Prozesse. Denn die Ausschließung verläuft über die Definition, dass die auszuschließende Gruppe an sich, und das heißt: jedes ihrer Mitglieder, eine Bedrohung..."
„Sollte ich einmal einen Sohn haben, soll er etwas Prosaisches werden: Jurist oder Seeräuber.“
„Je verdorbener der Staat, desto mehr Gesetze hat er.“