Hans Herbert von Arnim | demokratischen Mängel zu legitimieren

"Die politische Klasse wird getragen von dem vieltausendstimmigen Chor derer, die ihr durch die schon erfolgte oder nocht erhoffte Vergabe von Ämtern und Würden verpflichtet sind. Der Nachweis der Mängel wird dadurch schon im Ansatz erschwert, dass es eine Fülle von Denkmustern (Paradigmen), Formeln und Theorien gibt, welche die ideologische Grundthese vom quasi automatischen Funktionieren des Systems stützen. Sie suchen die Lücke zwischen Norm und Wirklichkeit nicht etwa durch Verbesserungen der Wirklichkeit zu schließen, sondern dadurch, dass sie die Norm lax interpretieren oder die Wirklichkeit vernebeln. Dem Anliegen, die Macht trotz ihrer demokratischen Mängel zu legitimieren, dienen: wissenschaftliche Paradigmen, politische Formeln, wissenschaftliche Theorien, Denk- und Sprachverbote (= "political correctness"), Inszenierungen der Wirklichkeit und die so genannte politische Bildung(...)Lässt man sich von den scheuklappenartigen Paradigmen und politischen Formeln saber nicht blenden und den Weg zur Erkenntnis nicht von schönfärberischen Theorien verlegen, so erkennt man, dass die beiden Grundprinzipien unserer Staatsform, Gemeinwohl und Demokratie, vom bestehenden System nur noch sehr eingeschränkt verwirklicht werden."

Hans Herbert von Arnim

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Hans Herbert von Arnim | Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert

„Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, dass sie keine ist. Das Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wahrheit NICHTS zu sagen. ... Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das System ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos. ... Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde...."

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